Rat der Stadt Coesfeld - 18.02.2021 - 18:00-21:25 Uhr


Sitzung
RAT/004/2021
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Bürgerhalle, Osterwicker Straße 1, 48653 Coesfeld
Datum
18.02.2021
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage und der Mittelverwendung der Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

053/2021
Ö 4

Anregung nach § 24 GO NRW - Antrag der Montessorischule auf Finanzunterstützung, hier: Übernahme des Eigenanteils der Schule für den OGS-Ausfall im Januar 2021 aufgrund des Erfordernisses zum Distanzunterricht im Zuge der COVID 19-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

047/2021
Ö 5

Antrag auf finanzielle (Weiter-)förderung des Leistungsangebotes Kompass - Psychologische Beratung für Eltern von viel zu früh geborenen, behinderten und schwer kranken Kindern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

018/2021
Ö 6

Bericht über die finanzielle Lage / coronabedingte Haushaltsveränderungen zum 31.12.2020 gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

027/2021
Ö 7

Antrag des Ratsmitgliedes M. Stratmann - Live-Übertragung der Rats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

393/2020
Ö 8

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Einrichtung einer Stelle

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

039/2021
Ö 9

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Förderprogramm für die Neuinstallation von PV-Anlagen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 20, Enthaltungen: 2

033/2021
Ö 10

Antrag der CDU-Fraktion zu den Coesfelder Siedlungsperspektiven im Regionalplan

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 1

054/2021
Ö 11

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Einrichtung eines Klimaschutzfonds zur finanziellen Förderung von Klimaschutzprojekten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 17, Enthaltungen: 4

031/2021
Ö 12

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Prüfung von Entzerrungsmöglichkeiten für die Verkehrssituation für die Anwohner:innen der Laurentiusstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 5

007/2021
Ö 13

Antrag zum Haushaltsentwurf 2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 18, Enthaltungen: 4

051/2021
Ö 14

Antrag zum Haushalt 2021 zur Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 16, Enthaltungen: 1

062/2021
Ö 15

Antrag der CDU Fraktion auf Erneuerung des vorhandenen Baumlehrpfades und die Einrichtung eines Waldlehrpfades sowie die Aufstellung von Hinweisschildern für den Walttourismus

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

057/2021
Ö 16

Antrag der CDU-Fraktion zur Durchführung einer Aufarbeitung/Sanierung einer städtischen Teich- und Parkanlage im Helmuspark

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

058/2021
Ö 17

Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung eines Night City Shuttle 4.0

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

059/2021
Ö 18

Antrag der CDU zur Stärkung der Wirtschaftsstruktur der Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

049/2021
Ö 19

Antrag der CDU-Fraktion zur Stärkung der Biodiversität im Stadtgebiet Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

056/2021
Ö 20

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Umbesetzung eines Ausschusses sowie Ergänzung der Vertretungsliste

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

044/2021
Ö 21

Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen"
Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

040/2021
Ö 22

Initiierung des Projektes "Coesfeld blüht"
Pilotprojekt "Rekener Straße/Friedhofsallee"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

037/2021
Ö 23

Namensgebung Kreuzschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

355/2020/1
Ö 24

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48a "Verlagerung Möllers Heizung Sanitär"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

022/2021
Ö 25

DIEK-Lette: Projekt "Dirtpark Lette"
- Förderantragsstellung
- Zeitplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

023/2021
Ö 26

Bebauungsplan Nr. 138 "Wohngebiet Meddingheide II", 1. Änderung
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 (2) Nr. 2 und 3 BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

024/2021
Ö 27

82. Änderung des Flächennutzungsplanes - Offenlagebeschluss
- Bericht und vorläufige Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

034/2021
Ö 28

B103 "Reitanlage Flamschen" 1. Änderung
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

035/2021
Ö 29

Bebauungsplan Nr. 61a "Ehemaliger Spielplatz Hengtekamp"
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB
- Beschluss zur Beteiligung gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

374/2020
Ö 30

Schulzentrum – Vorschläge des Gymnasium Nepomucenum zur Anpassung der Entwurfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 10, Enthaltungen: 0

020/2021
Ö 31

Freiflächenkataster für den Einsatz von Photovoltaik-Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

042/2021
Ö 32

Erschließung des "Wohngebietes östlich Baakenesch" - alternative Pflasteroberfläche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

011/2021
Ö 33

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung und zur Betreuung in der offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten im Zuge vonCOVID-19 für den Monat Januar 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

016/2021
Ö 34

Fahrradabstellanlagen im Bereich der Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

281/2020
Ö 35

Entwicklung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Paßstiege: Ergebnisse der Öffentlichkeitssbeteiligung / Entscheidung über umzusetzende Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0

406/2020
Ö 35.1

Entwicklung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Paßstiege: Ergebnisse der Öffentlichkeitssbeteiligung / Entscheidung über umzusetzende Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

406/2020/1
Ö 36

Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

045/2021
Ö 37

Stellenplan 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

052/2021
Ö 37.1

Antrag der CDU-Fraktion zum Stellenplan für den Haushalt 2021

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

052/2021/1
Ö 37.2

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld e.V. auf Mittelbereitstellung und Einrichtung einer Stabsstelle / Referentenstelle

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

052/2021/2
Ö 38

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

043/2021
Ö 38.1

Finanzierung schnelle Radwegeverbindung Coesfeld-Süd

Beschluss: zur Kenntnis genommen

064/2021
Ö 38.2

Antrag der SPD-Fraktion - zusätzliches Budget für die Stadtentwicklungsgesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 39

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Mitteilungen der Bürgermeisterin

 
N 2

Verarbeitung von Personalakten im Auftrag gem. § 91a LBG NRW

 
N 3

Verkauf von Grundstücksflächen

 
N 4

Veräußerung einer Teilfläche

 
N 5

Veräußerung von Teilflächen

 
N 6

Veräußerung einer Teilfläche

 
N 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48a "Verlagerung Möllers Heizung Sanitär"

 
N 8

Anfragen