Rat der Stadt Coesfeld - 25.06.2020 - 18:00-20:50 Uhr


Sitzung
RAT/019/2020
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Pädagogisches Zentrum im Schulzentrum, Osterwicker Straße 6, 48653 Coesfeld
Datum
25.06.2020
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Jahresabschluss 2019 der Wirtschaftsbetriebe, Stadtwerke, Bäder- u. Parkhausgesellschaft, omnion sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

167/2020
Ö 4

Jahresabschluss 2019 der Emergy Führungs- u. Servicegesellschaft sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

170/2020
Ö 5

Ausschreibung der Stelle eines/einer Beigeordneten

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

172/2020
Ö 6

Bauvorhaben Schulzentrum - Beschluss zur Entwurfsplanung und Stellung des Förderantrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

109/2020
Ö 7

Bauvorhaben Maria-Frieden-Schule - Festlegung der Verfahrensart zur Vergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

112/2020
Ö 8

Bauvorhaben Heriburg-Gymnasium - Festlegung der Verfahrensart zur Vergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

108/2020
Ö 9

Gewerbe- und Wohnbaulandentwicklung im Rahmen der Regionalplanänderung
hier: Fläche G4 und G5 südl. Gewerbegebiet Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

102/2020
Ö 10

85. FNP-Änderung und BP 158 Gewerbegebiet westlich Mühle Krampe
- Entwichlung ortsnahes Gewerbegebiet
- Ersatzstandort Feuerwehr Lette
- Änderungs- bzw. Aufstellungsbeschlüsse FNP und B-Plan gem. § 2 (1) BauGB
- Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der TÖB zur FNP-Änderung und zum B-Plan gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB im Parallelverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

122/2020
Ö 11

Erweiterung DIEK Lette um Projekt "Dirtpark Lette"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

120/2020
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 7a "Heimathaus Lette"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

357/2019
Ö 13

Erschließungsvertrag zur Entwicklung des Baugebietes Meddingheide II/Anlegung eines Wasserspielplatzes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

052/2020
Ö 14

Bebauungsplan Nr. 17a Teilbereich I "Nachverdichtung Spielplatz Lübbesmeyerweg mit Kindertagesstätte" - geplante Offenlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

089/2020
Ö 15

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48a "Verlagerung Möllers Heizung Sanitär"
- Nachnutzung Mühle Ahlert
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 12 BauGB
- Beschluss Beteiligung gem. § 3(2) und 4(2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

115/2020
Ö 15.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 48a "Verlagerung Möllers Heizung Sanitär"
- Nachnutzung Mühle Ahlert
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 12 BauGB
- Beschluss Beteiligung gem. § 3(2) und 4(2) BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

115/2020/1
Ö 16

Bebauungsplan 48b Wohngebiet Markenweg
- Nachnutzung Sanitär-Gewerbetrieb
- Aufstellungsbeschluss
- Beteiligung §§ 3(2) und 4(2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

116/2020
Ö 17

Änderung BP 103 „Reitanlage Flamschen“ - Anpassung bauliche Veränderungen
- Aufstellungsbeschluss
- ggf. Beschluss frühzeitge Beteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

127/2020
Ö 18

Veräußerung des Objektes Hotel zur Mühle - Festlegung der Entscheidungskriterien zum Ausschreibungsverfahren zum Verkauf des Gebäudes

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

113/2020
Ö 19

Änderung der Satzung der Stadt Coesfeld über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

099/2020
Ö 19.1

Änderung der Satzung der Stadt Coesfeld über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG

099/2020/1
Ö 20

Antrag der SPD-Fraktion - Entwicklung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Paßstiege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 1

002/2020
Ö 21

Verlegung des Standortes der Martin-Luther Schule, evangelische Grundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

160/2020
Ö 22

Budget für Ausführung von Maßnahmen zur Unterstützung von Coesfelds Handel und Gastronomie

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

164/2020
Ö 23

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Halbierung der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung, in der offenen Ganztagsschule sowie außerschulischen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für die Monate Juni und Juli 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

168/2020
Ö 24

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsgrundschule und sonstigen schulischen Betreuungsangeboten der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

031/2020
Ö 25

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

073/2020
Ö 26

Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

005/2020
Ö 27

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und die Betreuung in Kindertagespflege

049/2020
Ö 27.1

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und die Betreuung in Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

049/2020/1
Ö 28

Anregung nach § 24 GO NRW - Antrag der Montessorischule auf Finanzunterstützung während der Zeit der Auswirkungen der COVID 19-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

166/2020
Ö 29

Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

155/2020
Ö 30

Entlastung des Betriebsausschussses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 8

157/2020
Ö 31

Jahresabschluss 2019 der SEG sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

171/2020
Ö 32

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Bebauungsplan Nr. 158 - ergänzende Informationen

 
N 3

Ergänzende Informationen zur Gewerbegebietsentwicklung

 
N 4

Verkauf eines Grundstücks

 
N 5

Verkauf von zwei Grundstücksteilflächen

 
N 6

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages

 
N 7

Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste um die Förderung des Sports in Coesfeld

 
N 8

Anfragen