Haupt- und Finanzausschuss - 27.05.2020 - 18:00-21:05 Uhr


Sitzung
HF/020/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
27.05.2020
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
Ö 3

Bestellung von Frau Regina Wennemers zur Kämmerin der Stadt Coesfeld

061/2020
Ö 4

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Zusätzliche Aufnahme von Geflüchteten aus den griechischen Auffanglagern

146/2020
Ö 5

Bericht der Verwaltung über die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise

130/2020
Ö 6

Finanzielle Stützung der Online Coesfeld-Gutscheine

142/2020
Ö 7

Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Aktiv für Coesfeld / Familienpartei, Pro Coesfeld - Aussetzung von Gebühren zur Sondernutzung

145/2020
Ö 8

Unterrichtung des Rates über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 KomHVO (Beschaffung von Fahrzeugen für die Freiwillige Feuerwehr)

143/2020
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 152 „Erweiterung Gewerbegebiet Königsbusch“ - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen ausder Offenlage
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

066/2020
Ö 10

83. Änderung des Flächennutzungsplanes (Lette südöstl. B-Plan Königsbusch) - Feststellungsbeschluss
- Kenntnisnahme, Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Hinweise, Anregungen oder Bedenken
- Feststellungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

064/2020
Ö 11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen - 83. Änderung des FNP (Lette südöstlich Köningsbusch), BPlan Nr. 152 "Erweiterung Gewerbegebiet Köningsbusch", Projekt UrbaneBERKEL "TB 1 - Davidstraße - Promenade"

139/2020
Ö 12

Bebauungsplan 40a Erweiterung Wohnbaufläche in private Grünfläche
- Aufstellungsbeschluss
- Beteiligung nach §§ 3(2) und 4(2) BauGB

117/2020
Ö 13

Bebauungsplan Nr.12a "Druffels Feld - Bereich Akazienweg"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

085/2020
Ö 14

Bebauungsplan Nr. 7a "Heimathaus Lette"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

357/2019
Ö 15

Bebauungsplanes Nr. 159 Druffels Weg - Daruper Straße
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB -
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (2) BauGB und Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB

132/2020
Ö 16

Erschließungsvertrag zur Entwicklung des Baugebietes Meddingheide II/Anlegung eines Wasserspielplatzes

052/2020
Ö 17

Teil-Abschlussbetriebsplan Quarzsandabbau Coesfeld-Klye
- Verzicht der Stadt auf Erwerb des Abbbaugebietes
- Vereinbarung mit Sportfischereiverein über punktuelle Zugänglickkeit des Ufers für die Öffentlichkeit

071/2020
Ö 18

Beschaffung eines Multi-Touch-Tisches für das Stadtmuseum

094/2020
Ö 19

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung, in der offenen Ganztagsschule sowie außerschulischen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020

084/2020
Ö 20

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung, in der offenen Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020

137/2020
Ö 21

Friedhof An der Marienburg - Antrag der Kirchengemeinde St. Lamberti auf finanzielle Unterstützung für den Friedhof An der Marienburg

096/2020
Ö 22

Bürgerhalle Coesfeld - Antrag der Bürgerhalle Coesfeld GmbH auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses

093/2020
Ö 23

Antrag der CDU Fraktion "Straßenbäume im Stadtgebiet"

057/2020
Ö 24

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld - Anpflanzung von neuen Bäumen

055/2020
Ö 25

Antrag der CDU-Fraktion für ein Photovoltaik-Leuchtturmprojekt für Kommunalgebäude

056/2020
Ö 26

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Förderprogramm für die Neuinstallation von PV-Anlagen

076/2020
Ö 27

Antrag Fraktion Pro Coesfeld - Erweiterung Reisemobilstellplätze in den Sommermonaten

114/2020
Ö 28

Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Erarbeitung eines Konzeptes mit der Gastronomie in Coesfeld für eine ausgeweitete Außengastronomie

148/2020
Ö 29

Antrag der CDU-Fraktion zur Anschaffung von zwei stationären Geschwindigkeits-Messgeräten

072/2020
Ö 30

Anfragen

 
N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Verkauf einer Grundstücksteilfläche

 
N 3

Abschluss eines Mietvertrages

 
N 4

Anfragen